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16.01.2016

Berg: "Anti-Hatespeech-Initiative von Heiko Maas greift."

Petra Berg zur Haltespeech-Initiative von Heiko Maas

Die saarländische SPD-Generalsekretärin, Petra Berg, bewertet die nun bekanntgewordenen Maßnahmen von Facebook äußerst positiv:

"Das Engagement von Bundesjustizminister Heiko Maas gegen rechtswidrige Internetbeiträge trägt weitere Früchte. Wenige Wochen nach der Einigung mit den großen sozialen Netzwerken hat Facebook laut eines SPIEGEL-Artikels reagiert und lässt nun Hass-Kommentare in Deutschland durch eigene Mitarbeiter prüfen. Damit erfüllt Facebook eine Hauptforderung von Maas. Soziale Netzwerke oder das Internet sind keine rechtsfreien Räume.

Gut, dass Facebook sich stärker zu seiner Verantwortung bekennt. Strafbare Äußerungen müssen schneller und konsequenter gelöscht werden. Richtig ist: Das deutsche Recht schützt auch hässliche Meinungen. Aber es schützt keine strafbaren Äußerungen wie üble Nachrede, Verleumdung, Beleidigung oder Bedrohungen. Deshalb sind die Maßnahmen, über die DER SPIEGEL nun berichtet, richtig und konsequent.

Heiko Maas hat sich engagiert für stärkere Kontrollen eingesetzt und das hohe Gut der Meinungsfreiheit immer im Blick behalten."


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