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29.01.2016

Berg: „Neue Welle der Aggressivität“

Petra Berg zu dem sprunghaften Anstieg rechtsmotivierter Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte.

Zu dem sprunghaften Anstieg rechtsmotivierter Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte betont die Generalsekretärin der SPD Saar, Petra Berg:
 
„Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten gegen Flüchtlingsheime ist massiv gestiegen. Mit mehr als 1000 Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr erleben wir eine neue Welle der Aggressivität, gegen die sich der Rechtsstaat mit aller Vehemenz stellen muss. 
 
Auch die jüngste Attacke auf eine Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg zeigt, wie drängend und entschieden gegen Hetze und Gewalt vorgegangen werden muss. Unser Rechtsstaat darf und wird das nicht hinnehmen. Für solche Übergriffe gibt es nur eine einzige Antwort: Polizei, Staatsanwaltschaft und Gefängnis.
 
Auch hier im Saarland müssen wir weiter an unserer Willkommenskultur arbeiten. Es ist gleichermaßen tragisch und beschämend, wenn Menschen, die bei uns Schutz suchen, um ihr Leben fürchten müssen,“ so Berg abschließend.


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